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3G-Regel für Termine im Rathaus!

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens, gilt ab Montag, dem 06.12.2021, für alle Besucherinnen und Besucher des Rathauses die 3G-Regel. Bitte bringen Sie daher zu Ihrem Termin einen Impf- oder Genesenen-Nachweis oder einen Nachweis über einen negativen Schnelltest (nicht älter als 24 Stunden) mit.

 

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Straßenreinigung

Beschreibung

Die Reinigung der öffentlichen Straßen wird durch das Gesetz über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungsgesetz NW-StrReinG NRW) und über die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bönen (Link: Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bönen) geregelt.

In Bönen werden öffentliche Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage mit größerer Verkehrsbedeutung von der Gemeinde gereinigt. In Straßen, die überwiegend von den angrenzenden Grundstückseigentümern genutzt werden, ist die Reinigung per Satzung auf die Anliegerinnen und Anlieger übertragen worden.

Die Reinigung umfasst nicht nur die regelmäßige Reinigung der Gehwege und Straßenabschnitte (bis Straßenmitte) einmal pro Woche, sondern auch die außergewöhnliche Reinigung bei besonderer Verschmutzung und die Winterwartung. Im Straßenverzeichnis (Link: Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Bönen) sind alle Straßen aufgeführt.

Der Umfang der Leistungen, der von den Anliegerinnen und Anlieger erbracht wird, hat Einfluss auf die Höhe der Straßenreinigungsgebühr (Link: Straßenreinigungsgebührensatzung). Das heißt, je mehr Aufgaben auf die Anliegerinnen und Anlieger übertragen sind, desto geringer fallen die Gebühren aus.

Öffentliche Straßen mit größerer Verkehrsbedeutung werden in der Regel 14- tägig (im Herbst und Frühjahr wöchentlich) mittels Großkehrmaschine gereinigt. In der Fußgängerzone, auf Parkplätzen und auf bestimmten Gehwegen kommt eine Kleinkehrmaschine zum Einsatz.

Rechtsgrundlagen (Ortsrecht)

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